Dienstag, 22. Januar 2013

So geht Wählen in Israel

Innenminister Eli Yishai lädt zur Wahl
Heute findet in Israel die Parlamentswahl zur 19. Knesset statt. Für mich ist es das erste Mal überhaupt, dass ich mitmachen darf, und entsprechend aufgeregt war ich natürlich, als die Wahlaufforderung vor einigen Wochen im Briefkasten lag.

Wählen dürfen israelische Staatsbürger ab ihrem 18. Geburtstag, das passive Wahlrecht gilt ab dem vollendeten 21. Lebensjahr, d.h. theoretisch könnte ich wohl Premierministerin werden. Zum Glück will ich das gar nicht ;)

Der Wahltag ist in Israel ein Feiertag. Etwa 90% der Israelis haben frei, die wenigen, die arbeiten müssen, werden nach Feiertagstarif entlohnt. Ein allgemeines Briefwahlrecht gibt es in Israel nicht, Ausnahmen werden aber u.a. für Soldaten auf See, Diplomaten, Häftlinge und Kranke gemacht.

Wahlzettel
Jeder Israeli darf einer Partei seine Stimme geben. Dazu steht in der Wahlkabine eine Kiste mit Zettelchen für die verschiedenen Parteien bereit. Jede Partei ist durch 1-3 Buchstaben gekennzeichnet, die nicht zwingend etwas mit dem Namen der Partei zu tun haben, d.h. man ist gut beraten, sich die Buchstaben der präferierten Partei schon vor der Wahl gut einzuprägen, damit man in der Kabine nicht unter Druck gerät.

vor dem Lokal weggeworfene Wahlzettel
Dieses Mal sind 32 Parteien im Rennen, die mindestens 2% der Wählerstimmen erreichen müssen, um in die Knesset einziehen zu können. Die "Green Leaves"-Partei, die als ersten Punkt auf der Agenda die Legalisierung von Cannabis hat, wird daran wohl wieder scheitern, obwohl sie es seit Jahren immer wieder probiert. Das andere Extrem ist "Kadmia": Vor vier Jahren unter Zipi Livni noch stärkste Fraktion, wird sie es diesmal wohl nur knapp über die Hürde schaffen, wenn überhaupt.

Doch nicht nur um die Verteilung der Wählerstimmen wird gekämpft. In den letzten Tagen gab es eine starke parteienübergreifende Bewegung zur Erhöhung der allgemeinen Wahlbeteiligung. Beim letzten Mal haben nur zwei Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung ihr Recht wahrgenommen, in Tel Aviv und anderen Städten sogar noch weniger. Das soll sich dieses Mal ändern, und es sieht soweit gut aus: Um 16:00 hatten bereits 40% der Israelis gewählt, mehr als bei den letzten Wahlen.

Ich wähle für die Opposition. Das war mir schon länger klar, aber für die Partei habe ich mich letztlich erst heute früh entschieden und hoffe jetzt, dass sie noch 1-2 Mandate mehr holt, als in den letzten Umfragen.

Mit ersten Ergebnissen wird vor heute Abend nicht zu rechnen sein, deshalb gehen wir jetzt erstmal ins Kino :)
Infografik zu den Wahlen in Israel von Haaretz.com


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